Die aktuelle Preisexplosion beim Strom macht vielen massiv zu schaffen. Eine nachhaltige Lösung muss offensichtlich her. Die KPÖ Steiermark hat gemeinsam mit Expertinnen und Experten ein neues Strommarkt-Modell namens „Strompool Austria“ entwickelt, das zeitnah und nachhaltig für erheblich niedrigere Preise sorgen soll.
Der KPÖ-Landtagsabgeordnete Werner Murgg und der Grazer KPÖ-Stadtrat und Eigentümervertreter der Energie Graz, Manfred Eber, haben dieses Modell heute im Rahmen einer Pressekonferenz vorgestellt:
Das Marktmodell „Strompool Austria” unterscheide sich hauptsächlich in drei Bereichen von den aktuellen Marktregeln:
- In der gesetzlichen Verpflichtung für alle Stromerzeugungsanlagen in Österreich, den erzeugten Strom zu einem Preis auf Basis von Vollkosten an den Strompool Austria zu verkaufen.
- In der Aufspaltung des Strommarktes in einen Bereich mit regulierten Preisen und einen Bereich mit Marktpreisen, die sich – wie bisher – an den Preisen der Strombörsen orientieren. Alle Stromkund:innen in Österreich hätten im Marktmodell „Strompool Austria” das Recht, zwischen regulierten Preisen und freien Marktpreisen zu wählen, wodurch das Modell mit den EU-Regeln kompatibel sei.
- In einer Abkehr vom „Irrglauben“, dass der freie Markt immer am besten auch für die Versorgungssicherheit sorgen würde, und eine Rückkehr zu einer energiepolitischen Kontrolle über langfristig wirtschaftlich sinnvolle Strompreise sowie über den Ausbau und auch über die Stilllegung von Erzeugungskapazitäten.
Aufgrund des Preismixes der Vollkosten aus kostengünstigen und aus teureren Erzeugungsanlagen könne der regulierte Strompreis sofort deutlich günstiger angeboten werden als zum Marktpreis, der sich an den teuersten Erzeugerpreisen orientiert. Österreich ist in der glücklichen Lage ist, rund 60 % der Stromerzeugung durch günstige Wasserkraft abzudecken.
Die KPÖ-Vorschläge würde laut eigenen Angaben langfristig zu für die Haushalte leistbaren Strompreisen führen. Wie wichtig das wäre, zeigt die angespannte finanzielle Lage großer Teile der Bevölkerung sehr deutlich.
Die enormen Preissprünge am Strommarkt bringen viele Menschen in ernsthafte finanzielle Schwierigkeiten. Die aktuelle Teuerungswelle darf nicht zu einem sozialen Notstand werden. So wichtig es ist, mit Ausgleichszahlungen Symptombehandlung zu betreiben – die Krise am Energiemarkt gehört an der Wurzel behandelt. Wenn der Markt versagt, muss der Staat regulierend eingreifen und allen Menschen ihre Stromversorgung sichern.
so Manfred Eber.
Die heute gültigen Marktregeln haben zu Schönwetterzeiten halbwegs funktioniert, in der aktuellen Krise sind sie aber völlig untauglich. Das zeigt ein Blick auf die Stromabrechnung leider überdeutlich. Dank Merit-Order-Prinzip und anderer neoliberaler Vehikel bezahlen Millionen Stromkunden aktuell Höchstpreise, während die Energieversorger Milliardengewinne schreiben und ihren Managern Millionen als ,Erfolgsboni‘ auszahlen. Es ist offensichtlich, dass es ein neues Strommarkt-Modell braucht, das für niedrigere Preise sorgt.
so Werner Murgg im Rahmen der heutigen Pressekonferenz.
Foto: KPÖ
