Wie berichtet hat die Landespolizeidirektion Steiermark eine angezeigte Versammlung im Zusammenhang mit dem Palästina/Israel-Konflikt behördlich untersagt. Dennoch versammelten sich am heute Nachmittag rund 30 Personen kurz nach 16 Uhr am Südtirolerplatz und taten ihre Meinung kund.
Einige davon verwendeten Fahnen und riefen entsprechende Wortlaute. Die Polizei setzte laut eigenen Angaben auf den Dialog und gab ausdrücklich zu verstehen, dass die Anwesenden den öffentlichen Ort zu verlassen haben. Nach wenigen Minuten verließen die Versammlungsteilnehmer in Kleingruppen den Platz in Richtung Herrengasse. Dort trafen diese Personen auf zirka 30 weitere Personen, die sich mit den Kleingruppen solidarisierten.
Während die Polizei in der Herrengasse die anwesenden Personen zum Grund ihres Zusammenkommens befragte, kam es zu einer Festnahme. Ein in Österreich wohnhafter jugendlicher Palästinenser sprach verbale Beleidigungen in Richtung eines Polizisten. Der Jugendliche wurde weggewiesen, kam aber kurze Zeit darauf zurück und verletzte einen Polizisten leicht im Gesicht. Daraufhin wurde er wegen Verdacht des versuchten Widerstands gegen die Staatsgewalt festgenommen. Die Ermittlungen zum Sachverhalt laufen.
Die Grazer Polizei führte mehrere Identitätsfeststellungen durch. Die Verhältnismäßigkeit und der Dialog standen für diese dabei im Vordergrund. Die Landespolizeidirektion Steiermark prüft nun, ob weitere Gesetzesübertretungen vorliegen.
