Bei der heutigen Pressekonferenz der Grazer KPÖ erklärten Elke Kahr (KPÖ), Judith Schwentner (Grüne) und Michael Ehmann (SPÖ), wie die weiteren Schritte bis zur konstituierenden Sitzung des Grazer Gemeinderats aussehen werden.
Die drei Parteienvertreter betonten mehrmals das positive Klima der Gespräche und sahen diese als Sondierungen auf Augenhöhe. Zu Inhalten wollten sich die drei noch nicht äußern, man will aber laut Judith Schwentner insbesondere soziale Themen mit jenen des Klimaschutzes unter einen Hut bringen und forcieren.
Damit könnte Kahr Bürgermeisterin und Schwentner Vizebürgermeisterin werden. Bei ÖVP-Chef Kurt Hohensinner soll ein Interesse an dem Posten eines Vizebürgermeisters nicht erkennbar gewesen sein.
Zu der Inseratenaffäre auf Bundesebene gefragt, haben die drei Parteien betont, dass sie bei diesem Thema die Stadtkommunikation neu überdenken wollen und überbordende Kosten einsparen möchten. Die Inseratenpolitik müsse als Ganzes mehr transparent und nachvollziehbar gestaltet werden, so Schwentner gegenüber dem Inside Politics Reporter.
Kurt Hohensinner (ÖVP) zu Koalitionsverhandlungen von KPÖ-Grün-SPÖ:
Wir sind erstaunt, dass wir gestern noch drei Stunden mit der KPÖ verhandelt und einen vertiefenden Folgetermin vereinbart haben, und heute die Ankündigung über konkrete Verhandlungen einer rot-rot-grünen Koalition aus den Medien erfahren müssen. Wir nehmen aber die Entscheidung zur Kenntnis, dass nun versucht wird eine Koalition weit links der Mitte zu bilden.
Trotzdem ist es gut, dass es jetzt Klarheit gibt. Elke Kahr ist in der Pflicht und muss für Graz liefern. Wir sind gespannt darauf, welche konkreten Projekte und Vorhaben präsentiert werden. Bisher war dazu trotz unserer Versuche im Rahmen des 30-Fragen-Katalogs noch sehr wenig von der KPÖ zu erfahren. Klar ist, die Zeit drängt. Die Pandemie ist noch nicht überwunden und es warten große kommunalpolitische Herausforderungen auf die neue Regierung.
Auf eines können sich die Grazerinnen und Grazer in diesen unsicheren Zeiten aber verlassen. Als Grazer Volkspartei haben wir immer Verantwortung übernommen. Das werden wir auch in Zukunft tun und in den uns zugewiesenen Ressorts mit vollem Einsatz für Graz arbeiten.“
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