Im Rahmen einer Pressekonferenz haben Stadträtin Elke Kahr, Stadtrat Robert Krotzer und Klubobmann Manfred Eber heute dargelegt, wohin die Klubfördergelder der KPÖ seit 2014 und im Besonderen in den Jahren 2019 und 2020 geflossen sind.
So hat der KPÖ-Gemeinderatsklub seit 2014 einen Betrag von 662.763,93 Euro an Unterstützungsleistungen an 4.027 in Not geratene Personen und Familien ausbezahlt. Im heurigen Jahr 92.319,73 Euro, 2019 waren es 128.603,91 Euro.
Diese Unterstützungen sind Gelder, die wir zusätzlich zu den Unterstützungen aus unseren Polit-Bezügen ausbezahlen, denn die Not ist oft groß, und wir wollen niemanden abweisen.
so die KPÖ-Parteichefin Elke Kahr. Neben den sozialen Unterstützungsleistungen wurden 2019 16.239,17 Euro an Spenden für Vereine und Initiativen aufgewendet, heuer bisher 10.278,76 Euro.
- 10.380,70 Euro wurde 2019 für die Aktion „Geld für Bankerl statt für Banken“, aufgewendet. Einige der Bankerl, die im Vorjahr auf Wunsch der Bevölkerung aufgestellt wurden, finden sich am Regional- und Fernbusbahnhof am Hauptbahnhof. „Uns war es wichtig, ein Zeichen zu setzen und Sitzgelegenheiten zu schaffen, wo man nichts konsumieren muss“, so Kahr.
- 12.528,60 Euro wendete die KPÖ 2019 für die Aktion „Wildblumen für alle!“ auf, im Zuge derer 2.500 Blumenkisterln und -töpfe an die Grazerinnen und Grazer verschenkt wurden.
- 168.002,38 Euro, 63 % ihrer Klubförderung, hat die KPÖ 2019 laut eigenen Angaben an die Grazer Bevölkerung zurückgegeben. Im heurigen Jahr liegt die Summe der weitergegebenen Gelder schon bei 102.598,49 Euro. „Damit haben wir unser Versprechen, die Erhöhung der Fördergelder an die Bevölkerung zurückzugeben, eingehalten“, so Elke Kahr.
- Der Rest der Klubförderungen im vergangenen und heurigen Jahr floss in die Klubarbeit (BügerInnen-Information, Veranstaltungen, Info-Material, Öffentlichkeitsarbeit) sowie in Wirtschaftsprüfung und Klubbedarf.
Förderungen für die Parteien und Gemeinderatsklubs im Grazer Rathaus erhöht
2013 wurden die Förderungen für die Parteien und Gemeinderatsklubs im Grazer Rathaus um 50% von damals jährlich 1.509.707,33 Euro auf 2.308.300,- Euro erhöht – gegen die Stimmen der Grünen, des Piraten und der KPÖ. Weil das Land die Parteienförderung kurz darauf mit 5,45 Euro pro Wahlberechtigtem gedeckelt hat, die Parteienförderung in Graz aber doppelt so hoch war, bediente man sich im Rathaus laut KPÖ eines Tricks und wandelte einen Teil der Parteienförderungen einfach in Klubförderungen um.
Bei der Erhöhung haben wir versprochen, dass wir das Geld, das die KPÖ zusätzlich an Partei- und Klubfördergeldern erhält, an die Bevölkerung weitergeben werden.
so Elke Kahr. Die Unterstützung aus den Klubfördergeldern erfolgt zusätzlich zu jener aus den persönlichen Gehältern der Stadträte Elke Kahr und Robert Krotzer.
KPÖ: Jeder kann Einblick nehmen
Wasser predigen und Wein trinken, das ist es, was Politikern – teilweise zu Recht – immer wieder vorgeworfen wird. Dass das bei uns nicht so ist und dass wir auch transparent arbeiten, davon kann sich jeder, der möchte, ein Bild machen und jederzeit in unsere Bücher Einsicht nehmen.
ergänzte Gesundheitsstadtrat Robert Krotzer.
Foto (KPÖ)
